Neue Batterieverordnung – Betrifft sie auch Hörakustiker und Augenoptiker?

Laut Europäischer Kommission sollen die Verordnungen sicherstellen, dass Batterien nur ein Minimum an schädlichen Substanzen enthalten, einen geringen CO2-Fußabdruck haben, weniger Rohstoffe benötigen und in Europa gesammelt, wiederverwendet und recycelt werden. „Ab 2025 werden schrittweise Zielvorgaben für die Recyclingeffizienz, die Materialverwertung und den recycelten Inhalt eingeführt. Alle gesammelten Altbatterien müssen recycelt werden, damit hohe Verwertungsniveaus erreicht werden. Das gilt insbesondere für kritische Rohstoffe wie Kobalt, Lithium und Nickel.“

Die Batterieverordnung ist Teil des Europäischen Grünen Deals. Dieser umfasst Vorschläge, Verordnungen und Maßnahmen, um den Übergang zu einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft zu schaffen.

Batterien seien eine Schlüsseltechnologie, um den grünen Wandel voranzutreiben, nachhaltige Mobilität zu unterstützen und zur Klimaneutralität bis 2050 beizutragen. „Die schrittweise eingeführten Zielvorgaben für die Recyclingeffizienz sollen gewährleisten, dass wertvolle Materialien am Ende ihrer Nutzungsdauer zurückgewonnen und der Wirtschaft wieder zugeführt werden.

Ab 2027 werden die Verbraucherinnen und Verbraucher in der Lage sein, die Gerätebatterien in ihren elektronischen Produkten zu jedem Zeitpunkt des Lebenszyklus zu entfernen und zu ersetzen. Dies wird die Lebensdauer dieser Produkte vor ihrer Entsorgung verlängern, die Wiederverwendung fördern und zur Verringerung von Abfällen beitragen. Um den Verbraucherinnen und Verbrauchern beim Kauf von Batterien zu helfen, werden die wichtigsten Daten auf einem Etikett angegeben. Ein QR-Code ermöglicht den Zugang zu einem digitalen Pass mit detaillierten Informationen zu jeder Batterie, die entlang der Wertschöpfungskette dazu beitragen werden, die Kreislaufwirtschaft für Batterien zu verwirklichen.

Nach den Sorgfaltspflichten des neuen Gesetzes müssen Unternehmen soziale und ökologische Risiken im Zusammenhang mit der Beschaffung, der Verarbeitung und dem Handel von Rohstoffen wie Lithium, Kobalt, Nickel und Naturgraphit erkennen und angehen. Der erwartete massive Anstieg der Nachfrage nach Batterien in der EU sollte nicht zu einer Zunahme von Umwelt- und Sozialrisiken beitragen.

Die Arbeiten werden sich nun auf die Anwendung der Rechtsvorschriften in den Mitgliedstaaten und die Ausarbeitung von Sekundärrechtsakten (Durchführungs- und delegierte Rechtsakte) konzentrieren, die detailliertere Vorschriften enthalten.“ (Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland)

Anwendung seit Februar 2024

Die Batterieverordnung sieht eine Vielzahl von neuen Pflichten vor, die stufenweise gelten. Beginn des Geltungszeitraums war der 18. Februar 2024.

Von der Batterieverordnung werden alle möglichen Arten von Batterien berücksichtigt. Außerdem gibt es neue Pflichten für Hersteller, Händler und Inverkehrbringer.

Die Batterieverordnung umfasst Anforderungen an Nachhaltigkeits- und Sicherheitsanforderungen von Batterien sowie Kennzeichnungs- und Informationsanforderungen. Unter anderem sollen bestimmte Batteriearten eine Erklärung zu ihrem entsprechenden CO2-Fußabdruck erhalten.

Auch auf Händler kommen neue Pflichten zu. So müssen sie, bevor sie eine Batterie vermarkten, sicherstellen, dass der jeweilige Hersteller im Herstellerregister eingetragen ist. Außerdem muss er sicherstellen, dass Kennzeichnungen und Unterlagen vorhanden und korrekt sind.

Da auch Hörakustiker und Augenoptiker Batterien beispielsweise für Hörgeräte oder elektrische, vergrößernden Sehhilfen anbieten, gilt es zu prüfen, ob auch auf sie nun neue Pflichten zukommen. Ihre Optikernetz-Redaktion hakt nach. Mehr dazu lesen Sie in Kürze hier.