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Rosenmontag – Brauchtumstag, gesetzlicher Feiertag, Arbeitstag?

Ob man es liebt oder nicht, es ist wieder so weit: die Karnevalszeit steht vor ihrem Höhenpunkt. Am kommenden Montag ist Rosenmontag. Wie ist das eigentlich – ist Rosenmontag gleichzusetzen mit einem Feiertag?

7. Februar 2024
Rosenmontag - Feiertag oder Arbeitstag
Rosenmontag - Feiertag oder Arbeitstag

Die Jecken sind wieder los - kommende Woche ist Rosenmontag und vielerorts wird kräftig gefeiert. Abhängig vom jeweiligen Bundesland gibt es Tage, die keine richtigen Feiertage sind, an denen aber brauchtumsbedingt nicht oder nur teilweise gearbeitet werden muss. Besonders denen, die im Rheinland leben, ist dies bekannt, wenn es um Weiberfastnacht und Rosenmontag geht. In anderen Bundesländern dagegen sind diese Tage reguläre Arbeitstage.

Aber Arbeitgeber sind nicht verpflichtet, ihre Beschäftigten an diesen Tagen (bezahlt) freizustellen.

Zwar ist Karneval, hier im Besonderen Rosenmontag, seit langer Zeit Brauchtum in Deutschland, aber es handelt sich nicht um einen gesetzlichen Feiertag. Grundsätzlich sind diese Tage also ganz normale Arbeitstage. Das bedeutet eigentlich: Wer feiern will, muss sich dafür Urlaub nehmen.

Wie eingangs gesagt, ist es aber in vielen Unternehmen üblich, den Arbeitnehmenden an Weiberfastnacht oder am Rosenmontag einen halben oder sogar ganzen Tag bezahlt frei zu geben. Dies ist eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Einen Anspruch auf eine Freistellung an den närrischen Tagen haben Arbeitnehmer nicht, es sei denn, es findet sich eine entsprechende Regelung dazu beispielsweise im Arbeitsvertrag.

Betriebliche Übung

Ein Anspruch auf den freien Rosenmontag kann sich eventuell aufgrund der sogenannten betrieblichen Übung ergeben. Diese kann bestehen, wenn zum Beispiel der Rosenmontag im Unternehmen regelmäßig über Jahre hinweg frei ist, der Arbeitgeber aber nie klargestellt hat, dass er dies unter Vorbehalt tut, sodass die Arbeitnehmer annehmen durften, dass er diese Leistung immer gewähren will.

Schließlich ist höchstrichterlich entschieden, dass es keine Voraussetzung für den freien Tag oder die eingeschränkte Arbeitszeit ist, dass ein Karnevalsumzug tatsächlich stattfindet. Trotz langer Tradition kam es schon häufiger – zuletzt durch die Pandemie – vor, dass Karneval nicht gefeiert werden konnte. In diesen Fällen stellt sich die Frage: Können Arbeitgeber den Anspruch aus betrieblicher Übung verweigern? 1991 entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) zugunsten der Jecken. Damals fielen die Rosenmontagszüge aufgrund des Golfkriegs aus. Beschäftigte aber hätten aufgrund betrieblicher Übung einen Freistellungsanspruch am Rosenmontag, auch wenn der übliche Karnevalsumzug nicht stattfand.

Quelle: optikernetz.de

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