Land NRW hält Rückmeldeverfahren an

Anfang Juli begann das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes alle Antragssteller der NRW-Soforthilfe per E-Mail zu kontaktieren, um im sogenannten Rückmeldeverfahren den Förderbedarf der Antragssteller zu überprüfen. Optikernetz berichtete bereits gestern im Rahmen eines Audio-Interviews, dass sich großer Widerstand gegen die Berechnungsweise formierte, mit der der Bedarf ermittelt werden soll, und dass die Kontaktaufnahme mit weiteren Soforthilfe-Empfängern möglicherweise gestoppt werde.

Wie das Ministerium nun auf seiner Website mitteilt, setzt sich das Land NRW für verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten bei der NRW-Soforthilfe 2020 ein und hält das Rückmeldeverfahren an. Seit Anfang Juli seien 100.000 der insgesamt 426.000 Hilfeempfänger um Rückmeldung ihres Finanzierungsengpasses gebeten worden. Um Forderungen nach einem geänderten Rückmeldeverfahren gerecht zu werden, hat Nordrhein-Westfalen dem Bund offene Punkte mitgeteilt und hält das Rückmeldeverfahren bis zur Klärung dieser Fragen an.

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart dazu auf der Website des Ministeriums: „Das erfolgreiche Soforthilfeprogramm hat vielen Betrieben in Nordrhein-Westfalen schnell geholfen. Die mit dem Bund verabredete Abrechnung fällt nun in eine Zeit, in der die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin spürbar sind. Wir nehmen die an uns herangetragenen Sorgen der Unternehmerinnen und Unternehmer sehr ernst und sind in Gesprächen mit dem Bund, um Verbesserungen zu erreichen. Als besonders belastend wirken sich für eine Reihe von Betrieben die Personalkosten aus, die nicht vom Kurzarbeitergeld abgedeckt werden, wie auch die Abrechnung von gestundeten Zahlungen. Diese und andere Fragen haben wir dem Bund übermittelt und warten nun die weiteren Klärungen ab.“

Die FAQ zum Rückmeldeverfahren wurden zwischenzeitlich aktualisiert. Den Erläuterungen kann das weitere Vorgehen entnommen werden.

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