Willkommen auf der Website der optikernetz.de
GmbH, Ruhrallee 9, 44139 Dortmund vertreten durch die
Geschäftsführer Frau Ute Limberg und Herrn Stefan
Herburg, eingetragen durch das Registergericht Amtsgericht
Dortmund unter der Registernummer HRB 14356. Dies sind
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der optikernetz.de
GmbH (AGB). Die AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen
der optikernetz.de GmbH und den natürlichen und juristischen
Personen, die die Website Marktplatz der optikernetz.de
GmbH nutzen (User). Die AGB betreffen den gesamten Service
Marktplatz inklusive aller zugehörigen Seiten. Besitzt
eine Person einen Account für das optikernetz.de, so ist
er ein Mitglied von optikernetz.de. Die AGB finden auch
dann Anwendung, wenn Teile der Site von anderen Websites
aus genutzt werden, die den Zugang zum Marktplatz vollständig
oder ausschnittweise ermöglichen. Diese AGB gelten für
alle User ab dem Zeitpunkt der Anmeldung in der Fassung,
der sie bei der Anmeldung zugestimmt haben. Indem Sie
auf die Schaltfläche Ja, ich akzeptiere die AGB's klicken,
akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB der optikernetz.de
GmbH und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung
des optikernetz.de Marktplatzes, auf dem Sie selbstständig
Waren anbieten und/oder erwerben können. Sie können Ihre
Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen
Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung
schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfür an die optikernetz.de
GmbH, Ruhrallee 9, 44139 Dortmund. Zur Fristwahrung genügt
es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird
der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an
den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung
zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt
jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der Website optikernetz.de/Marktplatz
eingestellt haben bzw. einen dort eingestellten Artikel
gekauft oder ein dort eingestelltes Angebot wahrgenommen
haben.
A. Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Marktplatz
Die Website optikernetz.de/Marktplatz ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Waren (Artikel) angeboten und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Die optikernetz.de GmbH bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.
§ 2 Anmeldung
1. Die Nutzung der Website optikernetz.de/Marktplatz setzt die Anmeldung als User von optikernetz.de und einer gesonderte Annahme der AGB der Website optikernetz.de/Marktplatz voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der optikernetz.de besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines optikernetz.de Accounts unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen optikernetz.de und dem User ein Vertrag über die Nutzung der Website optikernetz.de/Marktplatz zustande.
2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
3. Die von optikernetz.de bei der Anmeldung zur Website optikernetz.de/Marktplatz abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Accounts angegeben werden. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend gegenüber optikernetz.de zu korrigieren.
4. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Login-Namen und ein Login-Passwort. Der Login-Name darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. optikernetz.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Das Mitglied ist von seiner Geheimhaltungspflicht befreit, wenn ein Kooperationspartner von optikernetz.de das Passwort benötigt, um dem Mitglied auf dessen Wunsch eine Zusatzdienstleistung zur Verfügung zu stellen. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen dem Mitglied und dem Kooperationspartner zustande, der die Zusatzdienstleistung anbietet. optikernetz.de übernimmt für Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung, sofern sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit optikernetz.de geschlossenen Nutzungsvertrag sind.
5. Grundsätzlich steht es dem User frei, mehrere Accounts zu eröffnen. Diese müssen einer juristischen oder natürlichen geschäftsfähigen Person zugeordnet sein. Der Missbrauch von Accounts ist verboten.
6. optikernetz.de behält sich das Recht vor, einen Account der durch eine nicht vollständig durchgeführte Anmeldung (wie z.B. falsch eingegebenen Daten) erstellt wurde nach 14 Tagen zu löschen.
§ 3 Gegenstand und Umfang der Mitgliedschaft
7. Die Website optikernetz.de/Marktplatz steht den Usern als Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung der Website optikernetz.de/Marktplatz, kann von optikernetz.de an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden. Voraussetzung für die Abwicklung von Geschäften ist die Annahme der AGB und ein gültiger optikernetz.de-Account. Weiterhin kann optikernetz.de eine Überprüfung und Aktualisierung der eingetragenen Daten verlangen.
8. Der Anspruch des Users auf Nutzung Website optikernetz.de/Marktplatz besteht lediglich im Rahmen der aktuellen technischen Standards. optikernetz.de steht es frei seine Leistungen zeitweilig, wenn dies durch serverseitige oder technische Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartung). optikernetz.de verpflichtet sich technisch bedingte Ausfälle der angebotenen Services und Funktionen zu beheben. Ein Anspruch auf Entschädigung kann durch nicht zustande gekommene Geschäfte nicht erworben werden.
§ 4 Sanktionen, Widerruf und Kündigung
9. optikernetz.de behält sich vor Accounts von Usern bei Fehlangaben der Daten, der Verletzung geltender gesetzlicher Vorschriften, Verletzung der Rechte Dritter oder der AGB, zu löschen oder zeitweise zu sperren. Wird ein Account gelöscht so besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung oder Neuerstellung eines Accounts.
10. Wird ein Account gelöscht so erlischt auch das Recht auf Nutzung weiterer Accounts, die den Nutzer berechtigten Geschäfte zu tätigen.
11. User können ihre Teilnahme an optikernetz.de jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an optikernetz.de GmbH, Ruhrallee 9, 44139 Dortmund.
12. optikernetz.de kann die Mitgliedschaft von Usern jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Sämtliche Rechte auf Sperrung oder Löschung der Accounts bleiben hiervon unberührt.
§ 5 Gebühren und Provisionen
13. Die Anmeldung als User bei optikernetz.de ist kostenlos. optikernetz.de verlangt keine Gebühren für das Anbieten, die Suche nach und Reaktion auf Angebote oder für den Erwerb von Artikeln.
14. Bei Abschluss eines Geschäfts zwischen den Usern der Website optikernetz.de/Marktplatz erhebt optikernetz.de eine Provision (zzgl. MwSt.), die vom Verkäufer zu begleichen ist.
15. Die Höhe der einzelnen Gebühren auf dem Marktplatz sowie der Provision richtet sich nach der Höhe des Verkaufspreises. Bis zu einem Preis von 50,- € beträgt die Provision 5%, bis zu einem Betrag von 500,- € beträgt die Provision 4% und ab einem Betrag von 500,01 € und höher beträgt die Provision 2% des Verkaufspreises. Bei erfolgreicher Vermittlung durch Brillendetektiv entsteht für den Käufer eine einmalige Vermittlungsgebühr von 15 € zuzgl. Mwst.
16. Die Provision (zzgl. MwSt.) ist sofort zur Zahlung fällig und kann per Einzugsermächtigung oder Überweisung beglichen werden.
17. optikernetz.de sendet den Usern eine Zahlungsaufforderung per E-Mail. Bei Nichtzahlung nach einer Frist von 30 Tagen befindet sich der User ohne weitere Mahnung in Verzug.
18. Der Verkäufer erhält eine Gutschrift der Provision, wenn sein Vertragspartner des über die Website optikernetz.de/Marktplatz geschlossenen Vertrags, diesen nicht ordnungsgemäß erfüllt. Die Gutschrift muss innerhalb einer Frist von 60 Tagen nach Vertragsschluss beantragt werden.
19. Verkäufern ist es verboten, die Gebührenstruktur der Website optikernetz.de/Marktplatz auf jedwede Art zu umgehen.
§ 6 Verbotene Artikel
20. Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:
Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
pornografische und jugendgefährdende Artikel
Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art
lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate
Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen, es sei denn, diese werden von Kreditinstituten mit Sitz oder Niederlassung im Inland angeboten
Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso
Gutscheine, die für jedermann kostenlos erhältlich sind
Artikel, deren Besitz zwar rechtmäßig ist, deren Verwendung aber verboten ist
Drogen
Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist
Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
21. optikernetz.de behält sich vor, Angebote zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass diese gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
§ 7 Allgemeine Grundsätze
22. User sind verpflichtet, bei der Nutzung der Website optikernetz.de/Marktplatz geltende Gesetze zu befolgen.
23. Die von den Usern eingestellten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
24. Kommt es zu einem Vertragsschluss zwischen Usern der Website optikernetz.de/Marktplatz, so teilt optikernetz.de den Vertragspartnern deren Daten mit.
25. Die User verpflichten sich, Angebote in die entsprechende Kategorie einzustellen und diese richtig und vollständig zu beschreiben. Eingesetzte Bilder müssen dem Angebot entsprechen. Die zur Beurteilung der Artikel wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, sind wahrheitsgemäß anzugeben. Nach Abschluss des Vertrags muss der Verkäufer in der Lage sein, die verkaufte Ware unverzüglich an den Käufer zu übereignen.
26. Eingesetzte Bilder sowie Beschreibungen dürfen nicht die Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Werbung für nicht auf der Website optikernetz.de/Marktplatz angebotene Ware ist unzulässig. Verlinkungen sind nicht zulässig.
27. Der angegebene Preis der Angebote versteht sich als Endpreis inklusive gegebenenfalls anfallender Mehrwertsteuer. Liefer-, Versand- und Verpackungskosten sind nicht Bestandteil des Preises. Die erhobenen Provisionen dürfen in keiner Form auf den Käufer der Waren umgelegt werden.
28. Für die Speicherung von Informationen, die sie zum Zweck der Beweissicherung, internen Verrechnung o. Ä. benötigen werden, sind die User selbst verantwortlich. Diese Speicherung ist auf einem unabhängigen Medium durchzuführen.
29. Die Nutzung der durch die Website optikernetz.de/Marktplatz Daten der Vertragspartner ist nur für die vorvertragliche und vertragliche Kommunikation zulässig. Jegliche Nutzung, die über diese Kommunikation und die Vertragsabwicklung hinausgeht ist untersagt.
30. optikernetz.de behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen der Website optikernetz.de/Marktplatz zu ändern. Die User werden über diese Änderungen in Kenntnis gesetzt.
§ 8 Vertragsschluss
31. Stellt ein User als Anbieter einen Artikel auf der Website optikernetz.de/Marktplatz ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dieses Angebot kann durch jeden User der Website optikernetz.de/Marktplatz angenommen werden.
32. Durch Bestätigung der Annahme der AGB und Klick des Kaufen-Buttons „OK“ willigt der Käufer in den Kaufvertrag ein.
33. Wird ein Artikel auf der Website optikernetz.de/Marktplatz angeboten so ist es anderen Usern untersagt, dem Verkäufer den Kauf des Artikels außerhalb der Website optikernetz.de/Marktplatz anzubieten. Ein Vertragsschluss unter Umgehung der Website optikernetz.de/Marktplatz ist nicht gestattet.
B. Schlussbestimmungen
§ 9 Integrität und Störungen
1. User sind nicht berechtigt Software oder Scripts zur Nutzung der Website optikernetz.de/Marktplatz zu verwenden, die den Betrieb der Website optikernetz.de/Marktplatz beeinträchtigen können. Der User darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der IT-Infrastruktur der Website optikernetz.de/Marktplatz zur Folge haben können. User sind nicht berechtigt, Inhalte zu blockieren, zu verändern oder zu überschreiben. Es ist nicht gestattet, in jeglicher Art die Website optikernetz.de/Marktplatz in ihrer Funktion behindernd zu beeinflussen.
§ 10 Haftungsbeschränkung
2. Gegenüber Unternehmern haftet optikernetz.de für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit optikernetz.de seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet optikernetz.de nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von optikernetz.de besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von optikernetz.de, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Gegenüber Verbrauchern haftet optikernetz.de nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von optikernetz.de zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet optikernetz.de jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von optikernetz.de der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
4. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch optikernetz.de und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§ 11 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
5. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit optikernetz.de abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die postalische Anschrift von optikernetz.de ist optikernetz.de GmbH, Ruhrallee 9, 44139 Dortmund. Die E-Mail-Adresse ist info@optikernetz.de Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Account des Mitglieds von diesem angegeben wurden.
6. Dortmund ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
§ 12 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
7. optikernetz.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. optikernetz.de wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
8. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Markt für Optiker
